Archiv der Kategorie 'Gastauror_in'

DECKEN UND BRENNHOLZ FÜR ROMA IM KOSOVO

Jedes Jahr werden weit über 500 Roma aus Deutschland in den Kosovo abgeschoben. Dort wartet auf diese Menschen häufig Obdachlosigkeit, Diskriminierung auf allen Ebenen und ein kaum vorstellbares Massenelend. Die meisten leben durchschnittlich mit 0,60 EUR pro Tag. Es gibt keinerlei Krankenversicherung und die Lebenshaltungskosten sind mit denen in Deutschland vergleichbar. Der größte Romaslum im Kosovo befindet sich in Fushe Kosove nahe der Hauptstadt Prishtina. Viele Bewohner des Slums haben kein Dach über dem Kopf, andere wiederum in ihren Häusern keinen Wasser- und Stromzugang sowie keine Möglichkeit zum Heizen. Die Winter im Kosovo sind jedoch sehr kalt, weshalb die abgeschobenen Roma und ihre Familien vor Ort auf Decken und Brennholz angewiesen sind. Der Verein „Verantwortung für Flüchtlinge e.V.“ engagiert sich bereits seit vielen Jahren in Fushe Kosove, um den Menschen vor Ort konkret zu helfen (z.B. Ergin Alija: https://www.youtube.com/watch?v=UQ2Qyj8LBxc [1]). Im Rahmen einer Balkantour über Weihnachten diesen Jahres, wo der Verein einige Projekte auf dem gesamten Westbalkan besucht und weiter vorantreibt, möchte dieser in Fushe Kosove Brennholz für den anstehenden Winter ausgeben. Deshalb kann man für 95,00 EUR eine Patenschaft für eine Romafamilie übernehmen. Dieses Geld reicht für Brennholz einer Familie in Fushe Kosove aus, um durch den kalten Winter zu kommen.
Wer eine solche Patenschaft übernehmen möchte, kann den Betrag bis zum 15. Dezember auf folgendes Konto überweisen:

Verantwortung für Flüchtlinge e.V. Sparkasse Leipzig Kontonummer:
1090088457 BLZ: 86055592 IBAN: DE26860555921090088457 Verwendungszweck:
Brennholz

Das Brennholz werden wir vor Ort im Kosovo kaufen und in Fushe Kosove den Familien überreichen. Ebenso verteilen wir vor Ort Decken und Winterkleidung für die Roma. Wenn Sie es wünschen, können Sie auch den Kontakt zu Ihrer Patenschaftsfamilie bekommen, um diese eventuell auch weiterhin unterstützen zu können.

Vielen Dank im Voraus!

Verein Verantwortung für Flüchtlinge e.V.

„Pressemitteilung des Roma Parlaments über die Äußerung des ungarischen Ministerpräsidenten, Viktor Orbán.

Verabschiedet vom Vorstand des RP, am 07. 09. 2015

Der ungarische Ministerpräsident, Viktor Orbán nannte in seinem Vortrag vor ungarischen DiplomatInnen über die Quotenregelung der Flüchtlinge in der EU die Analogie ungarischer Romnja und Roma: ER MEINTE, AUCH UNGARN WÜRDE NICHT VON DER EU ERWARTEN, DIE UNGARISCHEN „ZIGEUNER“ NACH DER
QUOTENREGELUNG ZU EMPFANGEN. Mit dieser Äußerung bezog der Ministerpräsident in seine xenophobe Hassrede auch die ungarischen Romnja und Roma ein. ER SCHLOSS DAMIT 10% DER UNGARISCHEN BEVÖLKERUNG AUS DER GESELLSCHAFT AUS. Kein Regierungschef machte in Ungarn seit dem II. Welkrieg ähnliche Äußerungen. Ministerpräsident Orbán ist nicht geeignet, die Rechte und Interessen von 10 Millionen Bürgerinnen und Bürgern in Ungarn zu vertreten. Wenn er im
Klaren darüber ist, was er sagt, deshalb, wenn er nicht im Klaren darüber ist, deshalb. Das Roma Parlament ist solidarisch mit denjenigen, die aus ihrer Heimat wegen der kriegerischen Gewalt fliehen mussten und fordert, dass das humanitäre Problem entprechend den Anforderungen der universalen Menschenrechte gelöst wird. Wir deklarieren: Ungarn bleibt weiterhin unser Zuhause, und die Europäische Union bleibt weiterhin unsere erweiterte Heimat. Wir werden nicht zulassen, dass wir aus unserer Heimat vertrieben werden! Wir werden unsere Ehre und die unseres Landes verteidigen!

Budapest, 07.09.2015
Aladár Horváth
Präsident des Roma Parlaments“

(Übersetzung: Pusztaranger)

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A Roma Parlament sajtóközleménye az Orbán nyilatkozatról
Ügyvivő testületi ülés – 2015. szeptember 7, Sajtóközlemény

Orbán Viktor miniszterelnök magyar diplomaták előtt tartott szeptember 7-ei előadásában a menekültkvóták európai uniós elosztásával összefüggésben a magyarországi cigányságot hozta fel analógiaként, miszerint nem várja el Európától, hogy kvóta szerint fogadja be a jövevény magyar romákat. Ezzel a nyilatkozatával a magyar miniszterelnök az idegenellenes gyűlöletkeltésbe beemelte a hazai cigányságot. Idegennek bélyegezte és kizárta a nemzetből az ország 10%-át kitevő roma magyarokat. Erre
a II. világháború óta egyetlen kormányfő sem vetemedett! Orbán miniszterelnök, ha tudatában van kijelentése tragikus következményeinek azért, ha nincs tudatában azért, alkalmatlan arra, hogy tízmillió magyar közös jogait és érdekeit képviselje! A Roma Parlament együtt érez és szolidáris a hazájukból elüldözöttekkel, a háborús erőszak elől menekülőkkel. Követeljük a világpolitikai jelentőségű kérdés hosszú távú, emberséges és jogszerű kezelését. Egyben kifejezzük: eltökélt szándékunk, hogy Magyarország továbbra is a hazánk, az Európai Unió pedig az otthonunk maradjon. Nem fogjuk megengedni, hogy kitaszítsanak a hazánkból! Meg fogjuk védeni mind a magunk, mind az országunk becsületét!

Budapest, 2015. 09. 07.
Horváth Aladár
elnök

Aufruf zum Gedenken am 2. August 2015, um 14 Uhr am Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma am Schwanenteich in Leipzig

Als „Porajmos“ (dt. „das Verschlingen“) wird in Romanes der Genozid an den Sinti und Roma während der Zeit des Nationalsozialismus bezeichnet. Trauriger Höhepunkt des Völkermordes war der 2. August 1944, der sich dieses Jahr zum 71. Mal jährt. An diesem Tag wurde der Abschnitt BIIe im Konzentrationslager Auschwitz geräumt und die 2897 noch verbliebenen Sinti und Roma in den Gaskammern ermordet. Allein in Auschwitz starben zwischen Februar 1943 und August 1944 19300 in diesem Abschnitt untergebrachte Menschen. Insgesamt fielen hunderttausende Sinti und Roma den Nazis zum Opfer. In Deutschland ist das Bewusstsein für die leidvolle Geschichte der größten Minderheit Europas und die eigene Verantwortung dafür jedoch kaum ausgeprägt.

Auch heute ist diese Bevölkerungsgruppe rassistischen Angriffen ausgesetzt, die teilweise lebensbedrohlich sind. So fand 2009 in Klingenhain unweit von Leipzig ein Brandanschlag statt, bei dem das Haus und Gewerbe einer Sinti Familie niederbrannte, die daraufhin ihren Wohnort verließ, da sie um ihr Leben fürchten musste. Vorausgegangen waren jahrelange Anfeindungen, Drohungen und Angriffe mit eindeutig rassistischem Hintergrund. Auch im Leipziger Stadtteil Volkmarsdorf wurde im Herbst 2010 massiv Stimmung gegen ansässige Roma gemacht, die in verbalen und tätlichen Übergriffen mündete. Diese Übergriffe finden nicht irgendwo weit weg statt, sondern in unserer unmittelbaren Umgebung und trotzdem nimmt der überwiegende Teil der Gesellschaft daran keinen Anteil, selten wird darüber überhaupt medial berichtet. Aus der Mitte unserer Gesellschaft werden Roma zu tausenden abgeschoben. In ihren Herkunftsländern des Westbalkan erwartet sie Ausgrenzung und Diskriminierung. Mit der Erklärung von Bosnien, Mazedonien und Serbien zu so genannten „sicheren Herkunftsstaaten“ zeigt die schwarz-rote Bundesregierung, dass sie nichts aus der Geschichte gelernt hat. (mehr…)

Der Verein „Verantwortung für Flüchtlinge e.V.“ bittet um Unterstützung

SIEHE INTERVIEW MIT ERGIN ALIJA IM KOSOVO:
https://www.youtube.com/watch?v=UQ2Qyj8LBxc [1]

Im Jahr 2014 wurden über 700 Menschen aus Deutschland nach Kosova
abgeschoben, darunter mehrheitlich Roma.

Ergin Alija ist ein Rom, der zusammen mit seiner Familie nach dem
Kosovokrieg aus Prishtinë nach Deutschland geflüchtet ist. Im Jahr 2010
wurde er im Alter von 18 Jahren nach Kosova abgeschoben und hinterließ in
Deutschland seine restliche Familie, u.a. die schwerkranke Mutter von ihm.
Sie ist auf Grund eines Arbeitsunfalls, welchen sie in Deutschland erlitt,
querschnittsgelähmt und dauerhaft auf ihre familiäre Lebenshilfe in der
Erledigung ihrer täglichen Aufgaben und Angelegenheiten, wie auch im
pflegerischen Bereich angewiesen, die sich nur in Deutschland erbringen
lässt. Die besondere Betreuungsbedürftigkeit stellt auch den humanitären
Grund für ihre Aufenthaltserlaubnis dar, weil im Herkunftsstaat die
notwendige klinische Versorgung in prekären Verhältnissen nicht
gewährleistet ist. Da sie somit vom alltäglichen Gesellschaftsleben
ausgeschlossen ist und zu jeder Tageszeit betreut werden muss, ist eine
Pflege durch ihren Sohn Ergin notwendig geworden. Insbesondere hat die
jahrelange Trennung von ihrem Sohn zu starken Depressionen bei ihr
geführt. Da sie aufgrund der Fesselung an den Rollstuhl ihren Sohn nicht
in Kosova besuchen kann, ist lediglich ein Besuch von Ergin Alija in
Deutschland möglich, was ihm aber über Jahre durch die Einreisesperre
(welche inzwischen abgelaufen ist) verwehrt wurde. Aus diesem Grund hat
sich der Verein Verantwortung für Flüchtlinge e.V. dazu entschlossen,
Ergin Alija und seiner Frau Ardita Alija dabei zu helfen, ein Visum zum
Familiennachzug in Härtefällen im Konsulat der deutschen Botschaft in
Prishtinë zu beantragen.

Leider ist eine Terminvereinbarung bei der Deutschen Botschaft in Pristinë
zur Visabeschaffung nur online möglich. Bereits im September waren
angeblich alle Termine im Jahr 2014 ausgebucht und auch im Januar 2015 war
es nicht möglich, einen Termin für das jetzige Jahr zu bekommen. Auch
telefonisch war die Deutsche Botschaft nicht erreichbar, weshalb wir nach
Veröffentlichung dieser Missstände in der kosovarischen Nachrichtenseite
www.kosova-aktuell.de [2] über einen E-Mail-Vekehr mit dem Chef der
Visastelle in Kontakt traten und anschließend einen Termin bekamen.

Für die Beschaffung eines Visums sind viele Dokumente auf verschiedenen
Behörden in Kosova einzuholen. Es war deutlich zu spüren, dass Ergin
Alija und seine Frau aufgrund der Roma-Zugehörigkeit sowohl auf der
Kommune in Fushe Kosove als auch auf dem kosovarischen Innenministerium
diskriminiert wurden. Beispielsweise wurde die Aushändigung von Dokumenten
ohne jegliche Gründe verweigert oder man verwies beide auf einen späteren
Zeitpunkt.

Im Konsulat der Deutschen Botschaft in Prishtinë hörte diese Form der
Diskriminierung nicht auf. So verweigerte man der Vollmacht von der Mutter
von Ergin Alija sowie dem Beistand der beiden jungen Roma, Herrn Ricky
Burzlaff, den Zugang zum Konsulat. Damit wurden Ergin und Ardita Alija
absichtlich Beistandshilfe verwehrt. Was sich aber dann im Konsulat
abspielte, gleicht einem schlechten Film. Weil einige wenige Dokumente
nicht zweifach kopiert wurden, musste das Roma-Ehepaar das Konsulat
verlassen und sollte nach der Beschaffung der Kopien sich wieder hinten in
der Schlange anstellen. Als dies geschehen ist, verweigerte man denen den
Zugang zur Konsularabteilung mit der Begründung, es sei angeblich
Mittagszeit und sie sollen in 75 Minuten wiederkommen. Auch nach Ablauf
dieser Zeit gab es erhebliche Probleme beim Einlass, da der dafür
zuständige Botschaftsmitarbeiter erneut den beiden den Zugang verwehrt
hat. Nach einigen Diskussionen durften sie letztendlich doch das Konsulat
betreten. Am Schalter wurden Ergin und Ardita Alija mit einer aggressiven
und teils romafeindlichen Stimmung konfrontiert. Sie wurden teilweise
grundlos angebrüllt und ihnen wurden verschiedene Vorwürfe gemacht, z.B.
dass die Begründung des Härtefalls angeblich zu kurz sei. In Wirklichkeit
ist letztere treffend und ausreichend formuliert worden und damit ist es
skandalös, dass die Botschaft Quantität über Qualität einer Begründung
stellt. Einen sachlichen Bezug zur Kritik der Härtefallbegründung gab es
nicht. Ebenso teilte man dem Ehepaar mit Absicht fälschlicherweise mit,
dass sie zu jung für eine Familiennachführung seien. Jeder, der sich mit
diesen Themen auskennt weiß, dass in diesem Fall die Botschaft böswillig
und romafeindlich gehandelt hat. Eine Altersregelung für eine
Familiennachführung in Härtefällen existiert nicht. Desweiteren wurde
unmissverständlich gesagt, dass „Ergin und Ardita Alija es sich
abschminken können, dieses Jahr [2014] ein Visum zu bekommen“. Diese
Aussage einer Mitarbeiterin der Deutschen Botschaft stellt einen klaren
Fall der Diskriminierung dar. Nun stand eine lange Wartezeit an.

Im Februar 2015 hat die Ausländerbehörde in Pirmasens der Mutter von
Ergin Alija mitgeteilt, dass man ihr einen Termin bei einem Amtsarzt
besorgen wollte, um sich für die Visumsentscheidungsfindung medizinisch
untersuchen zulassen. Jedoch hatte die selbige Ausländerbehörde bereits
Anfang Februar der Deutschen Botschaft in Prishtinë die Empfehlung
mitgeteilt, das Visum für Ergin und Ardita Alija nicht zu erteilen.

In dem Ablehnungsschreiben der Deutschen Botschaft vom 13.02.2015 wurde
folgendes vermerkt: „Die Botschaft bedauert, Ihnen mitteilen zu müssen,
dass Ihrem Antrag auf Erteilung eines Visums nicht entsprochen werden kann,
da die hierfür gem. § 36 Aufenthaltsgesetz vorausgesetzte
außergewöhnliche Härte nach eingehender Würdigung der Sachlage nicht
vorliegt. Soweit Ermessen eröffnet war, wurde dieses zu Ihren Ungunsten
ausgeübt. Im Übrigen hat die zuständige Ausländerbehörde ihre nach §
31 AufenthaltV erforderliche Zustimmung verweigert. Ihr Antrag musste daher
abgelehnt werden.“

Ohne das Ergebnis der medizinischen Untersuchung von Ergin Alijas Mutter
abzuwarten, hat die Ausländerbehörde Pirmasens bereits die Deutsche
Botschaft um Ablehnung des Visumsantrages gebeten. Offensichtlich hat die
Behörde – „soweit Ermessen eröffnet war“ – dies gegen die
Visumsantragssteller verwendet.

Der Verein „Verantwortung für Flüchtlinge e.V.“ [3] unterstützt nun
Herrn Ergin Alija und seine Frau Ardita, um gegen diesen Entscheid
rechtlich vorzugehen. Das heißt, er hilft den beiden, die Klage
vorzubereiten, einzureichen und sie auf ihren weiteren Weg zu begleiten.
Die Beschaffung der notwendigen Dokumente, die Bestellung eines
Fachanwaltes, die Gerichtsverhandlungen sowie die Fahrten zur Mutter von
Ergin Alija, um sie zu unterstützen, sind mit enormen Kosten verbunden,
die so vom Verein leider nicht getragen werden können. Darum bitten wir
Sie/Euch herzlich um finanzielle Unterstützung.

Bitte helft, damit wir auch helfen können!

Vielen Dank im Voraus!

Verantwortung für Flüchtlinge e.V.

Sparkasse Leipzig

Kontonummer: 1090088457

BLZ: 86055592

IBAN: DE26860555921090088457

Verwendungszweck: Kosovo

Links:
------
[1] https://www.youtube.com/watch?v=UQ2Qyj8LBxc
[2] http://www.kosova-aktuell.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2828:kosova-behindert-das-deutsche-konsulat-visaerteilungen&catid=27:vermischtes&Itemid=115
[3] https://www.facebook.com/pages/Verantwortung-f%C3%BCr-Fl%C3%BCchtlinge-eV/653219508089635?fref=ts

“…der letzte, der nach Pérák fragte, war die GESTAPO…”

In Tschechien gab es eine atemberaubende Aktion inkl. Doku, durch Anifaschist_innen auf einem ehemaligen KZ Gelände.
Näheres bei den Freunden von Ecoleusti

Weitere Informationen zum KZ Gelände:
Besuch und Gedenken auf dem Gelände des ehemaligen KZ Lety bei Pisek (Tschechien) / FREE LETY / 13.9.2014
Dokumentiert: “Uno fordert von Tschechien, Schweinefarm in Lety zu schließen” (Radio Prag)

Podiumsdiskussion bei der FES

… mit A. Horvath, M. Marszovsky und D. Kolbe MdB- SPD zur aktuellen Situation der Minderheiten, am Beispiel der Roma in Ungarn.

Unter Link: https://soundcloud.com/bur-13/podiumsdiskussion-a-horvath-m-marszovsky

Roma-Diskriminierung in der Deutscher Botschaft in Kosova und auf kosovarischen Ämtern

Mauern für Roma in Kosova

Jedes Jahr werden ca. 500 Menschen nach Kosova abgeschoben, fast alle sind Roma bzw. Ashkali.
Ergin Alija ist ein Rom, der zusammen mit seiner Familie nach dem Kosovokrieg aus Prishtinë nach Deutschland geflüchtet ist. Im Jahr 2010 wurde er im Alter von 18 Jahren nach Kosova abgeschoben und hinterließ in Deutschland seine restliche Familie, u.a. die schwerkranke Mutter von ihm. Sie ist auf Grund eines Arbeitsunfalls, welchen sie in Deutschland erlitt, querschnittsgelähmt und dauerhaft auf ihre familiäre Lebenshilfe in der Erledigung ihrer täglichen Aufgaben und Angelegenheiten, wie auch im pflegerischen Bereich angewiesen, die sich nur in Deutschland erbringen lässt. Die besondere Betreuungsbedürftigkeit stellt auch den humanitären Grund für ihre Aufenthaltserlaubnis dar, weil im Herkunftsstaat die notwendige klinische Versorgung in prekären Verhältnissen nicht gewährleistet ist. Da sie somit vom alltäglichen Gesellschaftsleben ausgeschlossen ist und zu jeder Tageszeit betreut werden muss, ist eine Pflege ihres Sohnes Ergin notwendig geworden. Insbesondere hat die jahrelange Trennung von ihrem Sohn zu starken Depressionen bei ihr geführt. Da sie aufgrund der Fesselung an den Rollstuhl ihren Sohn nicht in Kosova besuchen kann, ist lediglich ein Besuch von Ergin Alija in Deutschland möglich, was ihm aber über Jahre durch die Einreisesperre (welche inzwischen abgelaufen ist) verwehrt wurde. Aus diesem Grund hat sich der Verein Verantwortung für Flüchtlinge e.V. dazu entschlossen, Ergin Alija und seiner Frau Ardita Alija dabei zu helfen, ein Visum zum Familiennachzug in Härtefällen im Konsulat der deutschen Botschaft in Prishtinë zu beantragen. Leider ist eine Terminvereinbarung bei der Deutschen Botschaft in Pristinë zur Visabeschaffung nur online möglich. Bereits im September waren angeblich alle Termine im Jahr 2014 ausgebucht. Die nächste freie Zeit hätte man erst am 6. Januar 2015. Aus diesem Grund haben Mitglieder des oben genannten Vereins damals tagelang versucht, die Konsularabteilung telefonisch zu ihren Sprechzeiten (offiziell Mo – Do von 15:00 bis 16:45 Uhr) zu erreichen. Nachdem stets um 15 Uhr es auch klingelte, aber niemand an den Hörer gegangen ist, war ab einer Minute später die ganze Zeit bis 16:45 Uhr das Telefon besetzt. Jeden Tag. Unter der Nummer +38138254577 kann man laut Website der Deutschen Botschaft in Kosova Fragen zur Visaerteilung stellen. Der Vorsitzende des Vereins, Ricky Burzlaff, hat es dann mit geänderten Nummern versucht (letzte Ziffer 6 bzw. 8 statt 7), wo aber stets die gleiche Dame der Botschaft an das Telefon ging und sagte, dass es nicht möglich wäre, Aussagen zum Visum zu treffen oder gar ihn mit jemanden in dieser Angelegenheit kompetenten Person zu verbinden. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit versuchte das Konsulat bereits seit Wochen Visaanträge jeglicher Art abzublocken und vergibt dahingehend auch keine Termine mehr. Schließlich gelang es dem Verein nach einer kritischen Veröffentlichung dieses Missstandes in der kosovarischen Internetzeitung www.kosova-aktuell.de dennoch, über einen E-Mail-Vekehr mit dem Chef der Visastelle, Herrn Frank Radtke, einen Termin im Konsulat am 4. November 2014 um 11 Uhr zu bekommen.

Für die Beschaffung eines Visums sind viele Dokumente auf verschiedenen Behörden einzuholen. Am 31. Oktober heiraten Ergin und die schwangere Ardita Alija auf dem Standesamt in der Kommunalverwaltung der Stadt Fushë Kosovë. Nachdem 14:10 Uhr die Prozedur vorbei war, wollte das frisch gebackene Ehepaar zusammen mit Herrn Burzlaff die auf dieser Behörde zu beantragenden Dokumente (neben Heiratsurkunde auch Geburtsurkunde und Familienzertifikat) mitnehmen. Man bat die drei Personen jedoch, wieder hinten in der Schlange auf der Behörde anzustellen. Um 14:40 Uhr waren sie dann wieder dran, jedoch verweigerte man die Erteilung der restlichen Dokumente mit dem Hinweis, dass die Behörde geschlossen sei, obwohl an der Tür klar die Öffnungszeit bis 15 Uhr angezeigt wurde. In der darauf folgenden Diskussion zeigten einige Mitarbeiter wie bereits in der Vergangenheit eine besondere Aggressivität gegenüber Roma auf. Dies wurde daran deutlich, dass dieses Verhalten nur dem Roma-Ehepaar entgegengebracht wurde und nicht den anderen anwesenden Personen auf der Behörde. Am Montagmorgen haben die drei die erforderlichen Dokumente mit viel Druck und gegen hohe Gebühren endlich bekommen, um sie in Prishtinë im Innenministerium überbeglaubigen lassen zu können. Nachdem die Mitarbeiterin am Schalter gesehen hat, dass es sich um Roma handelt, wurden Ergin und Ardita Alija sofort weggeschickt mit dem Verweis, erst am nächsten Tag wiederzukommen. Nach einer deutlichen Intervention des Vereinsvorsitzenden Ricky Burzlaff mit dem klaren Hinweis, dass er die beiden als Besitand vertritt und man am Vormittag des darauffolgenden Tages bereits den Termin im Konsulat der Deutschen Botschaft hat, kam das kosovarische Innenministerium endlich seiner Pflicht und gab uns die entsprechenden Apostillen gegen erneut hohe Gebühren. Nachdem auch Passbilder erworben wurden und alle anderen vielen Dokumente ausgefüllt und unterschrieben wurden, begaben sich am Dienstag, den 4. November, Ergin und Ardita Alija in Begleitung von Ricky Burzlaff zur Deutschen Botschaft. Obwohl Herr Burzlaff (deutscher Staatsbürger) eine Vollmacht der Mutter von Ergin besaß und somit befugt war, ihre Interessen auf der Deutschen Botschaft zu vertreten, und in Funktion als Beistand für Ergin und seiner Frau Ardita Alija anwesend war, wurde ihm auch nach mehrmaligen Bitten und Nachfragen der Zutritt in das Konsulat verwehrt. Es darf nicht sein, dass die Deutsche Botschaft einem deutschen Staatsbürger, einem Vertreter einer deutschen NGO sowie einem Bürger- und Menschenrechtler, der wegen diesem Fall und nach Terminabsprache mit der Deutschen Botschaft nach Kosova geflogen ist, der Zutritt zur Botschaft und damit auch der rechtlich erlaubte Behördengang auf deutschem Hohheitsgebiet verweigert wird. Was sich aber dann im Konsulat abspielte, gleicht einem schlechten Film. Weil einige Dokumente nicht zweifach kopiert wurden, musste das Roma-Ehepaar das Konsulat verlassen und sollte nach der Beschaffung der Kopien sich wieder hinten in der Schlange anstellen. Als dies geschehen ist, verweigerte man denen den Zugang zur Konsularabteilung mit der Begründung, es sei angeblich Mittagszeit und sie sollen in 75 Minuten wiederkommen. Auch nach Ablauf dieser Zeit gab es erhebliche Probleme beim Einlass, da der dafür zuständige Botschaftsmitarbeiter erneut den beiden den Zugang verwehrt hat. Nach einigen Diskussionen durften sie letztendlich doch das Konsulat betreten. Am Schalter wurden Ergin und Ardita Alija mit einer aggressiven und teils romafeindlichen Stimmung konfrontiert. Sie wurden teilweise grundlos angebrüllt und ihnen wurden verschiedene Vorwürfe gemacht, z.B. dass die Begründung des Härtefalls angeblich zu kurz sei. In Wirklichkeit ist letztere treffend und ausreichend formuliert worden und damit ist es skandalös, dass die Botschaft Quantität über Qualität einer Begründung stellt. Einen sachlichen Bezug zur Kritik der Härtefallbegründung gab es nicht. Ebenso teilte man dem Ehepaar mit Absicht fälschlicherweise mit, dass sie zu jung für eine Familiennachführung seien. Jeder, der sich mit diesen Themen auskennt weiß, dass in diesem Fall die Botschaft böswillig und romafeindlich gehandelt hat. Eine Altersregelung für eine Familiennachführung in Härtefällen existiert nicht. Desweiteren wurde unmissverständlich gesagt, dass „Ergin und Ardita Alija es sich abschminken können, dieses Jahr ein Visum zu bekommen“. Diese Aussage einer Mitarbeiterin der Deutschen Botschaft stellt einen klaren Fall der Diskriminierung dar. Der Verein Verantwortung für Flüchtlinge e.V. fordert deshalb alle zuständigen Behörden und insbesondere den deutschen Außenminister, Frank Walter Steinmeier, als Chef der Deutschen Botschaften auf, dafür zu sorgen, dass diese Drohung nicht Realität wird und das Ehepaar noch in diesem Jahr vor Weihnachten das ersehnte Visum bekommt. 25 Jahre nach dem Mauerfall werden in Europa auch durch die Bundesrepublik Deutschland Mauern gebaut, die die Freiheit und Rechte vieler Menschen, insbesondere aber Roma, deutlich einschränken. Jede Romafamilie in Kosova kann sich den bürokratischen, zeitlichen und finanziellen Aufwand der Visabeschaffung nicht leisten. Das muss sich ändern.

Mit freundlichen Grüßen

Ricky Burzlaff
(Vorsitzender des Vereins Verantwortung für Flüchtlinge e.V.)

„Nicht die Roma sind für ihr schlechtes Image verantwortlich“

Was passiert in Miskolc?

Ich bin überzeugt davon, dass in Miskolc eine profitorientierte Rassenverfolgung stattfindet. Eine diskriminierende Politik, die im Zusammenhang mit einem Spekulationsgeschäft steht. Die Sanierung des DVTK Stadions bedeutet für die Machthaber eine große wirtschaftliche Chance, das Armenviertel, das im Volksmund nur als die „nummerierten Straßen“ genannt wird, steht dem Vorhaben jedoch im Weg. Man hat in der ganzen Stadt eine romafeindliche Stimmung generiert, in der die Vertreibung der Roma als vermeintliche Lösung der Probleme erscheint.

Manche sagen, dass sich die Menschen in Miskolc lediglich eine Verbesserung der öffentlichen Sicherheit wünschen.

Die öffentliche Sicherheit in Miskolc verbessert sich stetig, das zeigen die Statistiken. Das Problem ist vielmehr, dass man versucht, die kulturellen Konflikte, die durch Ausgrenzung, Armut und Aussichtslosigkeit entstehen, als Roma-Problem darzustellen. Ein Teil der Gesellschaft ist unzivilisiert, weil sie in einer unzivilisierten Umgebung lebt. Menschen, die sich in der Gesellschaft etablieren konnten, Roma oder nicht Roma, tragen überwiegend die gleichen kulturellen Züge, im Gegensatz zu Roma, die nicht arbeiten dürfen, in eine prekäre Lebenslage getrieben, aus der Gesellschaft ausgegrenzt und ihres Selbstbewusstseins beraubt wurden.

Die Regierung versucht die Roma mithilfe gemeinnütziger Arbeit wieder in die Gesellschaft einzubinden.

Die herrschende Klasse hat in den letzten 25 Jahren keine einzige ernstzunehmende Maßnahme getroffen, um den Roma den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. Diese kommunalen Beschäftigungsprogramme konservieren lediglich ihre Außenseiterrolle, die feudalen Zustände. Die Regierung hat den Kommunen alle Zuständigkeiten weggenommen, ausgenommen die Sozialhilfe und die gemeinnützige Arbeit. So können die machtbesessenen Bürgermeister ihre feudalen Triebe nur noch an den Ärmsten der Armen auslassen. Wirtschaftspolitisch spricht jedenfalls nichts dafür, es ist eine Art Zwangsarbeit. Die 49.000 Forint monatliche Entlohnung, die ein Arbeiter bekommt, kostet den Staat 150.000 Forint, die Kosten übersteigen den Wert ihrer Arbeit bei weitem.

Sándor Pintér verteidigte die Einführung der kommunalen Beschäftigungsprogramme auch nicht mit deren wirtschaftlichem Nutzen, sondern dass es schlicht nicht weiter tragbar sei, wenn gesunde und lebenskräftige Menschen über mehrere Generationen nicht arbeiteten und ihren Lebensunterhalt ausschließlich von Sozialhilfe bestreiteten. Langeweile, Ziellosigkeit und extreme Armut sind stark begünstigende Faktoren für deviantes Verhalten und auch für die Kinder gehen die Erwachsenen mit positivem Beispiel voran, wenn sie morgens aufstehen und arbeiten gehen.

Das sollte die Regel sein. Diese Gelder wären aber bei weitem besser angelegt, wenn Unternehmen sie bekämen, um schwer vermittelbare und benachteiligte Menschen bei einem Mindestlohn von 100.000 Forint zu beschäftigen. Es gilt Arbeitsverhältnisse zu schaffen auf Grundlage von Arbeitsverträgen und keinen Arbeitsdienst. (mehr…)

Aufruf zum Gedenken, am 2. August 2014, am Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma am Schwanenteich in Leipzig!

Als „Porajmos“ (dt. „das Verschlingen“) wird in Romanes der Genozid an den Sinti und Roma während der Zeit des Nationalsozialismus bezeichnet. Trauriger Höhepunkt des Völkermordes war der 2. August 1944, der sich dieses Jahr zum 70. Mal jährt. An diesem Tag wurde der Abschnitt BIIe im Konzentrationslager Auschwitz geräumt und die 2897 noch verbliebenen Sinti und Roma in den Gaskammern ermordet. Allein in Auschwitz starben zwischen Februar 1943 und August 1944 19300 in diesem Abschnitt untergebrachte Menschen. Insgesamt fielen hunderttausende Sinti und Roma den Nazis zum Opfer. In Deutschland ist das Bewusstsein für die leidvolle Geschichte der größten Minderheit Europas und die eigene Verantwortung dafür jedoch kaum ausgeprägt.

Auch heute ist diese Bevölkerungsgruppe rassistischen Angriffen ausgesetzt, die teilweise lebensbedrohlich sind. So fand 2009 in Klingenhain unweit von Leipzig ein Brandanschlag statt, bei dem das Haus und Gewerbe einer Sinti Familie niederbrannte, die daraufhin ihren Wohnort verließ, da sie um ihr Leben fürchten musste. Vorausgegangen waren jahrelange Anfeindungen, Drohungen und Angriffe mit eindeutig rassistischem Hintergrund.
Auch im Leipziger Stadtteil Volkmarsdorf wurde im Herbst 2010 massiv Stimmung gegen ansässige Roma gemacht, die in verbalen und tätlichen Übergriffen mündete.

Diese Übergriffe finden nicht irgendwo weit weg statt, sondern in unserer unmittelbaren Umgebung und trotzdem nimmt der überwiegende Teil der Gesellschaft daran keinen Anteil, selten wird darüber überhaupt medial berichtet.
Vor allem in Deutschland erwächst aus dem nationalsozialistischen Genozid an Sinti und Roma eine große Verantwortung, die sich nicht nur in einer würdigen Erinnerungskultur und einem entschiedenen Vorgehen gegen Rassismus (nicht nur) gegen Sinti und Roma in all seiner Bandbreite niederschlagen muss, sondern auch in einer aktiven Unterstützung der Verbesserung der Lebenssituation von Roma in ganz Europa!

Darum rufen wir am 2. August 2014, 16 Uhr anlässlich der Liquidation des Abschnitts BIIe im KZ Auschwitz vor 70 Jahren zum Gedenken am Denkmal für die ermordeten Sinti und Roma in der Goethestraße, Ecke Ritterstraße, am Schwanenteich in Leipzig auf. Setzen wir gemeinsam ein Zeichen gegen rassistische Stimmungsmache und für ein würdiges Erinnern!

Initiative „Leipzig Korrektiv“

http://ecoleusti.wordpress.com/

PRESSEINFORMATION

Initiative „Leipzig Korrektiv“
c/o Vereinigung der ausländischen Bürger im Freistaat Sachsen e.V.
Haus der Demokratie – Leipzig
Bernhard-Göring-Straße 152
04277 Leipzig

Die Bundestagswahlen waren kaum vergangen und die Tinte des Koalitionsvertrages der jetzigen Regierung noch nicht getrocknet, da gab es schon viel Anlass zu Kritik an diesem Koalitionsvertrag. Ein Grund dafür ist die geplante Erklärung von Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sogenannten „Sicheren Herkunftsländern“. Diese Einstufung ermöglicht es, die Ablehnung der Anträge von Asylsuchenden aus diesen Ländern sowie deren Abschiebung zu beschleunigen. Der Leipziger Stadtrat dagegen hatte zuvor am 16.05.2012 – zumindest als symbolischen Akt gegen Abschiebungen – einen Antrag zur Unterstützung einer Kampagne für ein Humanitäres Bleiberecht für langjährig geduldete Roma in Leipzig angenommen – gegen die Stimmen der zwei NPD-Rassisten und mit einigen Enthaltungen in der CDU-Fraktion. – Angesichts der tatsächlichen Situation in den besagten Ländern sollte auch die vorgesehene Entscheidung zu den sogenannten „Sicheren Herkunftsländern“ hinterfragt werden.

Dieser Aufgabe wollten wir – die drei Leipziger Stephan Bosch (Leipziger Friedenspreisträger 2009), Richard Gauch (Preisträger „Couragiert in Leipzig 2013), beide Mitglieder der Initiative „Leipzig Korrektiv“, sowie Ricky Burzlaff, ein langjährig für die Interessen von Roma und Flüchtlingen auf dem Balkan tätiger Aktivist – uns annehmen. Auf das Problem aufmerksam geworden waren wir durch einen Artikel über eine mazedonische Familie, die unendliches Leid durchstehen musste.

So wohnten wir gemeinsam am 6. Mai der Anhörung am Verwaltungsgericht Leipzig bei, deren Zweck die Entscheidung über den Asylantrag einer mazedonischen Familie war. Der Familienvater trug dem Gericht vor, dass seine sechsköpfige Familie in einem Roma-Slum in der Stadt Veles (Mazedonien) gelebt hatte. Nachdem Unbekannte seine Frau im Beisein der vier Kinder vergewaltigt hatten, habe er beschlossen mit seiner Familie nach Deutschland zu flüchten. Dies sei das Land, in dem er seine Jugend verbracht habe, sagte er. Jedoch wollte das Unglück der Familie auch hier noch nicht enden. Am 30. März 2013 wurde der damals elfjährige Sohn der Familie in Leipzig-Grünau Opfer eines Gewalttäters, der schon 1985 ein Kind missbraucht und anschließend getötet hatte.
Was war geschehen? Die L-iz.de meldete: „Reiner G. nähert sich Y.von hinten. Minutiös schildert der Junge den Angriff. G. hielt seinem Opfer den Mund zu und zerrte den jungen Mazedonier vom Fußweg ins Gebüsch. „Dann hat er mich mit zwei Händen gewürgt“, berichtet Y. tapfer. „Ich hab keine Luft gekriegt.“ Nun ließ der Angreifer die Hose fallen. Der Penis war erigiert, erinnert sich das Opfer.“ (mehr…)